Blitzer Hessenstraße

Auf einen Antrag der Grünen hin entschied die Gemeindevertretung, Blitzer im Bereich der Hessenstraße in der Nähe der Schulen aufzustellen. Die Blitzer sollten durch eine externe Firma betrieben werden.

Zwischen der Gemeinde Hüttenberg und der Firma Vetro kam ein entsprechender Vertrag zustande, der auch für das durch den Kreis angeordnete Tempo 70 km/h galt. Die Blitzer wurden direkt an der Hessenstraße aufgestellt und waren so gut postiert, dass Sie durch die Verkehrsteilnehmer frühzeitig zu erkennen waren. Damit hatten sie ihren eigentlich Sinn, für die Einhaltung der Geschwindigkeit an dieser Stelle zu sorgen, erfüllt.

Aber pro Tag wurden die Blitzer zwischen 0 und 6 Mal ausgelöst. Dies war aber zu wenig für die Firma Vetro, um diese aus ihrer Sicht wirtschaftlich betreiben zu können. Vetro kündigte den Vertrag. Ein Prozess vor dem Landgericht in Limburg war die Folge. Als Ergebnis wurde ein Vergleich gezogen, dem beide Parteien zugestimmt haben.

Wir Grüne hätten die Entscheidung über diesen Vergleich gerne in der Gemeindevertretung diskutiert und dort darüber entschieden. Durch die Kommunalaufsicht wurde aber bestätigt, dass diese Entscheidung Verwaltungshandeln sei. Nach einer Abstimmungsrunde, bei der alle Fraktionsvorsitzenden,  außer den Grünen, ihre Einwilligung (auch zähenknirschend) gaben, wurde durch den Bürgermeister dem Vergleich zugestimmt.

Somit sind die Blitzer in Kürze Geschichte. Nach dem geplanten Bau einer Brücke, die  durch einen Bürgerentscheid (durch die Hüttenberger CDU mit initiiert) gestoppt wurde, stehen wir nun ein zweites Mal bei Null. Besser müsste es lauten: bei minus 20, da an dieser Stelle nun 70 km/h statt 50 km/h gefahren werden darf.

Dies ist sehr ernüchternd, da es sich aus unserer Sicht an dieser Stelle um einen Ort handelt, an dem viele Fußgänger und Radfahrer die Hessenstraße überqueren. Ein Gefahrenschwerpunkt!

Welche Alternativen bleiben nun noch?

• Sollte ein neuer Anlauf zum Bau einer Brücke über die Hessenstraße genommen werden?
• Ist ein Kreisel mit Querungshilfen die richtige Lösung?

Beide Alternativen sind vermutlich durch die Gemeinde zu finanzieren. Mit der am 6. März 2016 neu gewählten Gemeindevertretung müssen wir frühzeitig an dieses Thema herangehen und Lösungen erarbeiten. Wir Grüne werden darauf drängen. Bis dahin bleibt nur verstärktes mobiles Blitzen, wie es vom Bürgermeister versprochen wurde.